Das will sich Zwickau 2017 leisten

Zwickau. 185.000 Zahlen verteilt auf 1.000 Seiten – Der Zwickauer Haushaltsplanentwurf hat es in sich. Doch wird er schon gelassener betrachtet als im vergangenen Jahr als die Stadt mit den plötzlichen Einbrüchen in den Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen hatte.

Eines vorweg: Wenn alles gut geht, wird die Schumann-Stadt bis 2022 schuldenfrei sein. So prognostizierte es Finanzbürgermeister Bernd Meyer (Die Linke) zur Stadtratssitzung am Donnerstagabend. Galt es in diesem Jahr noch rund 30 Millionen Euro auszugleichen, sind es 2017 noch 17,5 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung werden sich 2017 voraussichtlich um 70 Euro auf 256 Euro (2016: 327 Euro) verringern.

Somit wird für 2017 mit Gewerbesteuereinnahmen von 42 Millionen Euro gerechnet. Die Größenordnung von 50 Millionen Euro könnten frühestens 2019 wieder erreicht.

Den dicksten Batzen machen die Personalkosten aus. Trotz 22 weggefallener Stellen fallen hier noch immer knapp 60 Millionen Euro an. „Die Reduzierung der Personalkosten konnte in dem vorgegebenen Umfang von einer Reduzierung um 2,5 Prozent bis 2019 vorerst nicht realisiert werden, da keine Möglichkeit eines Personalabbaus ohne Leistungseinschränkungen gesehen werden kann“, erklärte Meyer.

Im sozialen Bereich erteilt die Stadt Zuschüsse von insgesamt 19.6 Millionen Euro. Allein 18,3 Millionen Euro davon gehen für die Betreibung der Kitas durch freie Träger drauf. „Streichungen wurden nichtvorgenommen. Die Planansätze wurden aber dem tatsächlichen Bedarf entsprechend den Vorjahren angepasst“, so Bernd Meyer. Das Obstfrühstück oder auch die Betreibung des Crossener Jugendclubs werden nicht wieder zum Leben erweckt. Dafür werden weiterhin 55.000 Euro für das Neugeborenen-Begrüßungsgeld und der Zuschuss für gesunde Ernährung für sozial benachteiligte Kinder in Höhe von 130.000 Euro zur Verfügung gestellt. Für die Schülerbeförderung stehen 160.000 Euro auf dem Plan und für die Sportförderung stehen insgesamt 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Zuschüsse für die städtischen Unternehmen betragen 11,5 Millionen Euro. Den größten Teil erhält die Theater Plauen-Zwickau gGmbH mit 4,9 Millionen Euro. Neu hinzugekommen sind das Betreibergeld für die Stadion Zwickau Betriebs GmbH in Höhe von rund 870.000 Euro und der Zuschuss für das Puppentheater mit 600.000 Euro. Wobei es sich bei letzterem um eine Umverteilung handelt, da das Puppentheater an die Kultour Z. übergegangen ist.

Knapp 28 Millionen Euro sollen in Baumaßnahmen gesteckt werden. Das sei die höchste Summe der vergangenen sechs Jahre. Dazu zählen unter anderem die Sanierung des Gewandhauses, der Neubau zweier Sporthallen und der Hort der Bebelschule sowie die Sprachheilschule Anne Frank.

Mit der Beschlussfassung ist noch im Dezember dieses Jahres zu rechnen.