Folgende Feststellungen traf die Bundespolizei
Chemnitz, Marienberg, Annaberg, Olbernhau. In den vergangenen Tagen stellte die Bundespolizeiinspektion Chemnitz erneut mehrere Schleusungen mit insgesamt sieben Schleusern und 67 unerlaubt eingereisten Personen fest. Hierzu hat man nun einen Rückblick über die aktuelle Migrationslage veröffentlicht.
Am 18.07.2023 gegen 23:15 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei auf der B174 in Höhe Reitzenhain einen aus Richtung der Tschechischen Republik eingereisten PKW Škoda Superb mit tschechischer Zulassung. Neben dem 26-jährigen tschechischen Fahrer stellten die Beamten vier Syrer fest. Während der Kontrolle fielen den Beamten zwei weitere Fahrzeuge auf. Diese konnte im Bereich Marienberg durch Einsatzkräfte der Landespolizei sowie einer weiteren Streife der Bundespolizei Chemnitz kontrolliert werden. Während der Kontrolle bestätigte sich dann der Verdacht der Beamten. Neben den beiden tschechischen Fahrern im Alter von 50 und 54 Jahren wurden in beiden Fahrzeugen jeweils vier Syrer ohne Dokumente, welche sie zur Einreise berechtigten, aufgegriffen. Im weiteren Verlauf wurden im Stadtgebiet Marienberg fußläufig fünf weitere Syrer Dokumente festgestellt. Eine Fahndung nach dem möglichen Schleuserfahrzeug verlief negativ.
Großer Aufgriff am Folgetag
Am Folgetag wurden durch Einsatzkräfte der Bundespolizei in den Ortslagen Kühberg, Bärenstein, Deutschgeorgenthal und Reitzenhain insgesamt vier Schleuser sowie 25 unerlaubt eingereiste Personen (24 syrische Staatsangehörige, sowie ein irakischer Staatsangehöriger) festgestellt. Bei den Schleusern handelt es sich um einen 26-jährigen Usbeken, einen 38-jährigen Usbeken mit tschechischem Aufenthaltstitel sowie einen 34- und 36-jährigen syrischen Staatsangehörigen mit deutschem bzw. niederländischem Aufenthaltstitel.
Durch Bürgerhinweise wurden am 20.07.2023 in Wolkenstein und Herold 25 unerlaubt eingereiste Einreisen erfasst. Zunächst erreichte die Bundespolizeiinspektion Chemnitz gegen 07:10 Uhr der Hinweis, dass in der Ortslage Wolkenstein durch drei PKW mehrere Personen abgesetzt wurden. Vor Ort stellten die Einsatzkräfte insgesamt 15 syrische Staatsangehörige ohne Einreiseberechtigte Dokumente fest. Nur kurze Zeit später gegen 08:10 Uhr erreichte die Bundespolizei ein weiterer Bürgerhinweis. In Herold seien ebenfalls mehrere Personen durch ein Fahrzeug abgesetzt worden. Vor Ort konnten zehn syrische Staatsangehörige ohne Dokumente zur Einreise festgestellt werden. Die Masse der unerlaubt Eingereisten stellte ein Asylgesuch und wurde an die Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet.
Schleuser müssen Sicherheitsleistung hinterlegen
Im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen wurden vier der Schleuser wieder entlassen. Jedoch mussten diese eine Sicherheitsleistung hinterlegen. Der Usbeke mit tschechischem Aufenthaltstitel wurde in die Tschechische Republik zurückgeschoben. Gegen den 26-jährigen Usbeken und 36-jährigen Syrer mit niederländischem Aufenthaltstitel wurde Abschiebehaft erlassen. Beide wurden in eine Abschiebehaftanstalt eingeliefert.
