Kleinstpartei demonstriert gegen Verbot von „Compact“
Chemnitz. Am Mittwochabend demonstrierten ab 18 Uhr bis zu 250 Menschen gegen das von Bundesinnenministerin Faeser durchgesetzte Verbot des Magazins „Compact“. Nach mehreren Redebeiträgen führte die Versammlung über die Brückenstraße, die Bahnhofstraße, den Falkeplatz und die Theaterstraße zurück zum Ausgangspunkt der Kundgebung. Gegen 20 Uhr erfolgte dann die Beendigung der Kundgebung durch den Versammlungsleiter.
Im Zuge des Versammlungsgeschehens wurden nach den derzeitigen Informatioen fünf Verstöße gegen das Vereinsgesetz festgestellt. Entsprechende Anzeigen folgten darauf. In den Fällen hatten Teilnehmer der Versammlung T-Shirts mit Kennzeichen des Vereins im Corporate Design getragen. Bei ihnen handelt um Deutsche – zwei Frauen (39, 66) und drei Männer (48, 2x 58).
Zudem wurden vor Ort drei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. Dabei zeigte ein 37-jähriger Deutscher den Hitlergruß. Ein Jugendlicher (16/deutsch) trug ein T-Shirt mit einer verbotenen Triskele darauf. Beim dritten Vorfall hatte ein 52-jähriger Deutscher Patches mit verbotenen Symbolen an seiner Weste. Weiterhin haben einige Versammlungsteilnehmer politische Äußerungen getätigt, die nun durch die Staatsanwaltschaft Chemnitz strafrechtlich geprüft werden.
