RVE-Debatte geht in nächste Runde
Erzgebirge. Die Debatte um Diskriminierungsfälle in RVE-Bussen geht weiter. Als erstes Medium hatte www.wochenendspiegel.de am 13. April von der Diskussion berichtet.
Ulrike Kahl, Kreisrätin von Vorsitzende der GRÜNEN im Erzgebirge, hatte mit sich mit einer neuerlichen Anfrage ans Landratsamt gewandt.
Jetzt teilte sie die Antwort mit: Im Zeitraum zwischen März 2016 bis einschließlich April 2017 sind bei der RVE GmbH insgesamt 17 Beschwerden und Hinweise bezüglich des Verhaltens von Fahrpersonal gegenüber Migranten eingegangen, die eine mögliche Diskriminierung von Migranten und Asylsuchenden zum Gegenstand hatten.
Zufrieden ist sie mit dieser Aussage nicht. Kahl: „Anders als erbeten, enthält die Antwort keine Auflistung der Fälle im Einzelnen. Insofern ist es nach wie vor nicht möglich, festzustellen, ob die beim RVE bekannt gewordenen Fällen deckungsgleich mit jenen sind, die in den vergangenen Monaten auch an die GRÜNEN-Kreisräte herangetragen wurden.“
Inzwischen müssen sich Polizei und Staatsanwaltschaft mit dem Vorgang befassen. Kreisrätin Ulrike Kahl wurde in den letzten Wochen beleidigt und konkrete mit Gewalt bedroht.
