IG BAU kritisiert „Gelegenheitsvisiten“
Erzgebirge. Der Zoll macht sich auf erzgebirgischen Baustellen rar. Das sagt jedenfalls die IG BAU Südwestsachsen. Dabei beruft sich die Gewerkschaft auf eine Mitteilung der IG Bauen-Agrar-Umwelt. Wie erklärt wird, seien 2016 im Bereich des Hauptzollamts Erfurt 1.104 Baubetriebe geprüft worden, fünf Prozent weniger als 2015, 48 Prozent weniger als 2014.
„Kontrollen auf Lücke“ bemängelt die IG BAU. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) könne lediglich „Gelegenheitsvisiten“ durchführen. „Da kann sich jeder Bau-Boss ausrechnen, dass der Zoll ihm nur alle paar Jahre mal auf die Finger guckt“, kritisiert Bezirkschef Andreas Herrmann. Daher fordert die IG BAU „dringend zusätzliches Personal“, im Konkreten „eine möglichst rasche Aufstockung auf bundesweit 10.000 Kontrolleure“. „Von mehr Kontrollen profitiert die ganze Baubranche – die Beschäftigten genauso wie alle Baufirmen, die sich an die Regeln halten“, so Herrmann.
16,6 Mio. Euro Schaden
Wie es in der Mitteilung der Gewerkschaft heißt, berufe sich die Zoll-Statistik auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Grüne), welche der IG BAU vorliege. Demnach habe die FKS beim Hauptzollamt Erfurt 2016 insgesamt 943 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe eingeleitet und einen Schaden von rund 16,6 Millionen Euro aufgedeckt. „Dazu gehören hinterzogene Steuern und nicht gezahlte Sozialabgaben – also Betrug bei der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.“
„Die Zahlen zeigen, dass auf heimischen Baustellen noch immer viel im Argen liegt. Doch je geringer das Risiko ist, bei Tricksereien erwischt zu werden, desto stärker ist der Anreiz für Baufirmen, es mit Recht und Gesetz nicht so genau zu nehmen“, gibt Herrmann abschließend zu bedenken.
