Mehr als 130 Mio. Euro für den ÖPNV

Erzgebirge. Auch in diesem Jahr will das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Freistaat Investitionen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) finanziell unterstützen. Das entsprechende Programm wurde jetzt im ÖPNV-Beirat vorgestellt. Wie Martin Dulig erklärte, soll so den Beteiligten möglichst rasch eine gewisse Planungs- und Finanzierungssicherheit für dieses Jahr gegeben werden.

Der Sächsische Verkehrsminister: „Es ist unser ehrgeiziges Ziel, alle von den Verkehrsunternehmen und Kommunen eingereichten Projekte, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, positiv zu bescheiden.” Um dies umsetzen zu können, würden für dieses Jahr Fördermittel in Höhe von insgesamt 131,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Schwerpunkte hierbei sind unter anderem die Busförderung (11 Millionen Euro), Straßenbahn- bzw. Stadtbahnbeschaffungsprogramme in Leipzig, Chemnitz und Plauen (ca. 19,5 Millionen Euro) sowie die Anschaffung neuer Hybridschienenfahrzeuge für das „Chemnitzer Modell“ (5,9 Millionen Euro).

Hierzu sagte Martin Dulig: „Im Wettbewerb mit dem privaten Pkw hat der ÖPNV nur dann eine Chance, wenn sich die Kunden in den Fahrzeugen wohl fühlen. Deshalb stellen wir in diesem Jahr erneut sehr viel Geld für die Förderung neuer Busse und Straßenbahnen zur Verfügung.“

Des Weiteren sollen ca. 35 Millionen Euro für Investitionen in die Straßenbahninfrastruktur (Haltestellen, Streckenausbau, Fahrleitungen), ca. 6,7 Millionen Euro in Betriebshöfe und Werkstätten für Straßenbahnen und Omnibusse sowie ca. 5,1 Millionen Euro in Omnibusinfrastruktur fließen. Rund 10,2 Millionen Euro sind für Verkehrsleit- und Abfertigungssysteme vorgesehen.

Besondere Aufmerksamkeit soll künftig dem Bereich der Telematik gewidmet werden. Der Verkehrsminister: „Wir freuen uns zurzeit, sehr viele junge Menschen in unseren öffentlichen Verkehrsmitteln begrüßen zu dürfen. Um sie als Fahrgäste zu erhalten, müssen wir ihren Wünschen an die heutige Zeit – also für Fahrgastinformationssysteme, Apps und andere multimediale Anwendungen – Rechnung tragen.“ Dementsprechend will der Freistaat für die moderne Kundeninformation Fördermittel in Höhe von ca. 10,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Knapp 2 Prozent fließen ins Erzgebirge

Auf Anfrage von wochenendspiegel.de teilte das Sächsische Staatsministerium mit, dass für den Erzgebirgskreis für 2016 eine Fördersumme von 2,436 Millionen Euro eingeplant ist. Dies entspricht einem Anteil von knapp 2 Prozent der gesamten ÖPNV-Investitionsförderung 2016.

So seien neben  der Restfinanzierung von Vorhaben aus 2015 (insgesamt 64.000 Euro) folgende Vorhaben vorgesehen:

• die Erweiterung der ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle am Bahnhof Aue – Stadt Aue (164.000 Euro)
• die Erneuerung der Haltestellenbeschilderung und -ausrüstung zur Verbesserung der barrierefreien Ausstattung von Bushaltestellen – RVE (Jahresscheibe 2016: 337.000 Euro)
• der Barrierefreie Ausbau der Haltestelle am Erzgebirgsbad – Stadt Thalheim (236.000 Euro)
• die Förderung von 4 Verkehrsunternehmen für die Beschaffung von insgesamt 18 neuen Omnibussen (1.635.000 Euro)