Grenzöffnung zu Tschechien Mitte Juni?

Sachsen. Rückläufige Infektionszahlen, ein stabiles Gesundheitssystem, Lockerungen in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung auf vielen Ebenen – im Freistaat scheint die Situation derzeit gut unter Kontrolle zu sein, trotz dass viele freiheitsbeschränkende Maßnahmen im Kampf gegen das neuartige Coronavirus nach und nach aufgehoben werden. Dennoch können die Politiker in Berlin und Dresden auf dem Weg zurück zur Normalität nicht alles beeinflussen. Die Entscheidung, wann die geschlossenen Grenzen zu Tschechien wieder geöffnet werden, liegt einzig und allein auf dem Tisch unserer Nachbarn in Prag.

Nichts desto trotz versuchen Bundes- und Landespolitiker auf deutscher Seite die tschechischen Kollegen davon zu überzeugen, dass die Lage hierzulande weitestgehend unter Kontrolle ist. Und offenbar scheinen die Gespräche langsam zu fruchten.

Einer, der sich für die rasche Öffnung der Grenze zu Tschechien unermütlich einsetzt, ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß. Er mahnte jüngst baldige Erleichterungen im deutsch-tschechischen Grenzverkehr an. „Da in Tschechien der Ausnahmezustand herrscht und es im Nachbarland Zweifel gibt, ob Deutschland genug gegen die Ausbreitung des Corona-Virus unternimmt, müssen wir jetzt in Prag vor allem um Vertrauen werben. Nicht nur für die tschechischen Arbeitspendler und deren deutsche Arbeitgeber sind offene Grenzübergänge von Bedeutung. Es gibt zum Beispiel deutsche Arbeitnehmer, die auf dem Weg zwischen Johanngeorgenstadt nach Oberwiesenthal die Abkürzung über Tschechien nutzten“, so der CDU-Politiker.

Ziel des Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sei es, den freien Reiseverkehr in der EU ab Mitte Juni wieder einzuführen. Auf die Frage, ob dies ein realistisches Ziel ist, sagte Krauß dem WochenENDspiegel: „Das hängt vor allem von der tschechischen Seite ab. Zumindest zeichnen sich bei unseren Nachbarn Lockerungen ab. Tschechien hat wesentlich restriktivere Entscheidungen getroffen. Bis Sonntag gilt noch der Ausnahmezustand. Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat am Mittwoch eine Grenzöffnung zur Slowakei und Österreich zum 8. oder 15. Juni in Aussicht gestellt. Nicht aber zu Deutschland, weil insbesondere in Bayern ein höheres Infektionsgeschehen herrscht. Sicher. Ich wünsche mir, dass ab dem 15. Juni der Personenverkehr innerhalb der gesamten EU wieder so funktioniert wie vor der Krise. Alle EU-Staaten sollten zur gleichen Zeit die Grenzkontrollen wieder einstellen. Letztlich entscheiden aber die EU-Mitgliedsstaaten für sich. Ich könnte nur spekulieren, wann Tschechien die Grenze wieder öffnet.“

Fakt ist: Die Entscheidung liegt bei unseren Nachbarn, aber die Politiker hierzulande werden nicht locker lassen und sich weiter für die Grenzöffnung zwischen Deutschland und Tschechien einsetzen, wie die jüngsten Gespräche zeigten.

Alexander Krauß: „Die tschechische Seite, insbesondere der tschechische Gesundheitsminister Adam Vojtech, war bislang der Meinung, dass wir Deutsche zu wenig gegen die Ausbreitung des Corona-Virus‘ unternehmen. In den vergangenen Tagen gab es eine deutsche Charmeoffensive, um Bedenken auszuräumen und um Vertrauen zu gewinnen. Ich hatte Gesundheitsminister Jens Spahn gebeten, mit seinem tschechischen Amtskollegen zu telefonieren. Das hat er in den vergangenen Tagen mehrfach getan. Auch Sachsens Gesundheitsministerin Köpping sowie der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Roth, haben mit Vojtech sowie Außenminister Petricek telefoniert. Ministerpräsident Michael Kretschmer war ebenfalls auf diplomatischem Parkett unterwegs. Uns geht es darum zu vermitteln, dass unsere Schutzmaßnahmen greifen und wir nicht leichtfertig mit dem Virus umgehen. Ich bin zuversichtlich, dass wir unsere tschechischen Freunde davon überzeugen können, dass von Deutschland keine erhöhte Coronagefahr ausgeht.“