Montag alles dicht

Blockade-Montag: Diffuse Front

Region. Der Weg zur Arbeit, zur Schule, in den Kindergarten oder sonst wo hin, könnte am Montag schwierig, wenn nicht gar unmöglich werden. Der Grund: Geplante und im Internet angekündigte Blockaden von Straßen und Kreuzungen in ganz Sachsen. Wir bringen Sie auf den aktuellsten Stand. Fest steht, dass Bauern mit ihren angekündigten Blockaden die Autobahn-Auffahrten und andere wichtige Verbindungsstraßen blockieren werden. Daran hat sich nichts geändert, auch wenn die Bundesregierung angekündigte Subventions-Kürzungen gestrichen oder hinausgeschoben hat.

Doch auf den bäuerlichen Blockadezug wollen auch andere Gruppierungen aufspringen, die intern gut vernetzt sind, keine kollektiven Forderungen stellen. Die Beteiligten – vom Unternehmer bis zum Arbeitslosen – protestieren insgesamt gegen die aus ihrer Sicht mehr als fehlerhafte Politik der Bundesregierung, rufen nach deren Rücktritt. Bemerkenswert ist die offenbar gute Organisation des diffusen Bündnisses. So gibt es für kleinteilige Region (z.B. Annaberg, Marienberg, Aue-Schwarzenberg) Administratoren, die die Blockaden koordinieren.

Dabei sollen nur Fahrzeuge die Sperrungen passieren dürfen, deren Insassen im Medizin- und Pflegebereich respektive im Rettungswesen tätig sind. Sprich: Kranken- und Feuerwehrwagen, Pflegedienste, Taxis auf dem Weg zu Ärzten. Auch Sanitäter, Feuerwehrleute oder Pflege-Mitarbeiter dürfen passieren, wenn sie sich ausweisen können.

Für den Rest gilt: STOP!

Der Weg zur Arbeit, zur Schule, zu Einkäufen, zu Kunden, zu Reparaturen, zu Baustellen wird – so der Stand jetzt – komplett verhindert. Allein im Erzgebirgskreis wurden – Stand Freitagnachmittag – 31 Versammlungen ab 74 Orten angemeldet. Kundgebungen, Blockaden, Straßensperrungen. Sieben (zwölf Orte) wurden genehmigt, 24 (62 Orte) untersagt. Darunter die Sperrung des Stadtgebietes Schneeberg, des Grenzübergangs Weipert, der Kreuzung Crottendorf oder die Sperrung von Kreuzungen in Scheibenberg. Verstöße gegen diese Verbote wird das Landratsamt strafrechtlich verfolgen.

Erste Reaktionen auf die Ankündigungen

Schulen bleiben teilweise geschlossen, in anderen findet statt des geplanten Unterrichtes nur eine Hort-Betreuung statt. Im Erzgebirgskreis wird der Nahverkehr komplett eingestellt. In anderen Landkreisen sowie dem Zwickauer Stadtverkehr muss vor massiven Störungen gewarnt. Die Sparkasse Zwickau teilt mit: “Wir bitten um Verständnis, falls es am Montag und den darauf kommenden Tagen zu Einschränkungen der Öffnungszeiten oder der telefonischen Erreichbarkeit in der Sparkasse Zwickau kommen sollte.”

Auch einige Geschäfte bleiben zu. Entweder, weil die Inhaber die Ziele der Demonstranten unterstützen oder weil sie fürchten, dass die Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen können. Das Erzgebirgsklinikum stellt den Mitarbeitern für diesen Tag eine Vignette aus, die ihre Tätigkeit im Krankenhaus bescheinigt. Geschäftsführer Marcel Koch zeigt indes Verständnis für die Aktionen der Bauern, da diese angekündigt haben, die Interessen der Krankenhäuser zu respektieren.

Koch sagt aber auch: “Größere Sorge bereitet mir die Tendenz, dass einige versuchen, den berechtigten Protest der Bauern für sich zu vereinnahmen, um daraus politischen Profit zu schlagen. Hier wird insbesondere auch zu spontanen und nicht angekündigten Blockaden aufgerufen. Ich erkenne in den Aufrufen zu anarchistischen Aktionen in den Sozialen Netzwerken derzeit nicht, dass hier genügend Weitblick herrscht, um die Gefahren für den Betrieb der Krankenhäuser ansatzweise korrekt zu verstehen. Unsere Häuser laufen rund um die Uhr und können aufgrund einer Protestaktion nicht einfach angehalten werden. Sollten die Schichtwechsel nicht ordentlich erfolgen können, besteht eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben der Patienten.”

RZV-Chef Altrichter: Blockaden gefährden Leben

Boris Altrichter, der Geschäftsführer des Rettungszweckverbandes: “Eines lässt sich nicht wegdiskutieren: Flächendeckende Blockaden gefährden Leben. Zwar wird seitens der Organisatoren immer wieder betont, Einsatzfahrzeuge passieren lassen zu wollen, aber das wird dennoch zu Verzögerungen führen. Wer Kreuzungen blockiert, tut das auch, um Staus zu verursachen…. bei den oft beengten Platzverhältnissen von Landstraßen und Ortsdurchfahrten ist es dann selbst bei gutem Willen aller Beteiligten mitunter gar nicht möglich, ausreichende Lücken zu bilden. Außerdem kann auch die beste Rettungsgasse nicht ungebremst passiert werden. Wenn sich also Rettungswagen erst durch lange Staus ihren Weg zu Kreuzungen bahnen müssen, auf denen dann auch erst noch diverse Traktoren zur Seite gefahren werden müssen, dann kann das schlimmstenfalls für einen Herzinfarkt schlicht zu spät sein.”